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Kartellrechtsbelehrung

Als Mitglied von HCF sind Sie in der Gesundheitsbranche tätig. In dem Mitgliederbereich von HCF treffen Sie auf andere Personen, die ebenfalls in der Gesundheitsbranche tätig sind. Es kann daher dazu kommen, dass Personen aufeinandertreffen, deren Unternehmen – sei es im angestellten Verhältnis oder selbständig – als Wettbewerber auf einem einheitlichen Markt auftreten. Der Informations- und Erfahrungsaustausch wie auch das Knüpfen neuer Kontakte sind ausdrücklich erwünscht. Dies birgt aber auch erhebliche Risiken:

Das Kartellrecht verbietet unter Androhung von empfindlich hohen Bußgeldern wettbewerbsbeschränkendes und/oder – verfälschendes Verhalten. Als solches gelten nicht nur die klassischen Fälle der Preisabsprachen, sondern weit darüber hinaus auch der Austausch von wettbewerbsrelevanten Informationen. Darunter fallen alle Informationen, die geeignet sind, die Ungewissheit über das Marktverhalten eines Wettbewerbers zu reduzieren.

Zur Vermeidung kartellrechtswidrigen Verhaltens sollten Sie daher

  • keinesfalls Absprachen mit anderen Mitbewerbern über die eigene bzw. gemeinsame Markttätigkeit oder den Boykott eines anderen Unternehmens treffen;
  • nur Informationen offenlegen, die entweder bereits allgemein öffentlich zugänglich sind, oder bereits nicht mehr aktuell sind und auch keine Rückschlüsse auf aktuelle Daten zulassen;

Dies betrifft insbesondere

  • Preise und Rabatte aller Art, sowie deren Entwicklung und Kalkulation,
  • Einzelheiten aus konkreten Kunden- und Lieferantenbeziehungen, betreffend die Identität des Vertragspartners oder den Vertragsinhalt,
  • Marktrelevante Projekte und Strategien (Investitionen, Entwicklungen, Patente), sowie
  • Unternehmenskennzahlen, Produktions- und Lagermengen, Kapazitäten und deren Auslastung.

und gilt für sämtlichen Austausch im Mitgliederbereich.